Zusatzleistungsgesetz. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Video. Der Regierungsrat hingegen appellierte an die Stimmbevölkerung, die Vorlage abzulehnen. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Unsere Parole . Die SP Kanton Zürich steht für einen sozialen, gerechten und ökologischen Kanton Zürich. Die Vorlage setzt völlig falsche Anreize. Statt gelöst werde das Problem nur verschoben. zur Kampagne. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Das neue Gesetz sei unfair und unsinnig, sagte der Präsident der Zürcher SVP, Benjamin Fischer, am Mittwoch an einer Medienkonferenz des Nein-Komitees. Fass ohne Boden – Nein! Bei einem Ja müssen die Gemeinden nur noch 30 Prozent zahlen. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja. zur Kampagne. Auch wohlhabende Gemeinden, die eine Entlastung gar nicht nötig hätten, werden profitieren. nein. SVP des Kantons Zürich, Lagerstrasse … SVP bi de Lüt online. Diese Lösung, mit welcher zusätzlich rund 60 Mio. Änderung vom 27. Flyer. Artikel … Mitmachen. Wahlempfehlung: Staible Florian, 1984, Montagechef, Uster, FDP. Der Kanton Zürich soll in Zukunft die Gemeinden finanziell entlasten und einen höheren Anteil an den Zusatzleistungen für AHV- und IV-Bezüger übernehmen. (Symbolbild). November 2020. Kosten für Sozialleistungen würden vor allem dann unter Kontrolle gebracht, wenn die Gemeinden sie selbst übernehmen müssen. JA zum Zusatzleistungsgesetz (ZLG), Beiträge des Kantons NEIN zum Strassengesetz. 2. Volksabstimmung vom 29. SVP Uster. Eidg. Parole: ja. DE FR IT. Am Sonntag zeigte sich Finanzdirektor Ernst Stocker (svp.) als fairer Verlierer. Insbesondere der werktätige Mittelstand wird gestärkt, sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. «Man kann kein Geld verteilen, das nicht da ist», sagte Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP). Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Parole: nein. Die Kosten für das Abonnement (48.-) sind im Mitgliederbeitrag enthalten. SVP Russikon Parole: Nein. Medienmitteilung: Verpasste Chancen für den Kanton Zürich und für die Schweiz Der Zürcher Souverän hat entschieden, erwartungsgemäss sagt er Ja zum Zusatzleistungsgesetz und zum Strassengesetz. Abstimmung und Kant. Parolen der SVP des Kantons Zürich. Termine. Eidg. Der Zürcher Kantonsrat und ein Ja-Komitee, dem Vertreter aus FDP, CVP, EVP, GLP, SP, Grüne und AL angehören, hatten sich klar für das neue Zusatzleistungsgesetz ausgesprochen. Abstimmungen vom 29. … November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Artikel teilen. November 2020. Dadurch wird die Steuerzahlerin und der Steuerzahler entlastet. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) SVP Kt. Mit dem neuen Zusatzleistungsgesetz würde dieser Pfand vom Kanton aber aus der Hand gegeben, so Gantner. Termine. 09.01.2018. zum ganzen Artikel. Abstimmung. Evangelische Volkspartei (EVP) Kanton Zürich Entscheid DV vom 1.07.2020 Evangelische Volkspartei des Kantons Zürich Josefstrasse 32 | 8005 Zürich | 044 271 43 02 | sekretariat@evpzh.ch | evpzh.ch . zum Zusatzleistungsgesetz. Aufgrund der Corona-Krise sind die öffentlichen Finanzen angespannt. Unsere Parole. Volksinitiative vom 18. Der Kanton soll den Gemeinden neu 70 Prozent der Zusatzleistungen finanzieren. von Michel Wenzler - Limmattaler Zeitung. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Kantonalparteien. Volksabstimmung vom 29. Die kantonalen Vorlagen: Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Ersatzwahl Mitglied Primarschulpflege. 38.2 % 184'783 Stimmen Mitfinanzierung Unterhalt von Gemeindestrassen. Der Anteil von Kanton und Bund würde entsprechend auf 70 Prozent steigen. Mitmachen . Aber auch in diesem Jahrtausend gibt es deutliche Resultate: so zum Beispiel die Verfassungsänderung (neue Prozessgesetze) von 2010, für die 91,63 Prozent der Stimmberechtigten ein Ja in die Urne legten. Abstimmung spaltet bürgerliches Lager: Fass ohne Boden oder fairer Ausgleich? Insbesondere der werktätige Mittelstand wird gestärkt, sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. Februar 2020. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Diese Fragen müssen die Gemeinden untereinander lösen. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) Parole: nein Weitere Informationen. Abstimmungen in Stadt und Kanton Zürich vom 27. Wenn nun gewisse Gemeinden einfach Geld erhalten, werden sie ihre Politik nicht ändern. Mitmachen. NEIN. November 2020. Eidg. Mit dem Finanzausgleich stünde bereits ein Ausgleichsinstrument zur Verfügung. Kommunale AbstimmungZürcher sagen Ja zu neuem Fördersystem für Tanz und Theater, Kommunale AbstimmungGrünes Licht für Stadtzürcher Überbauung Thurgauerstrasse, Kommunale AbstimmungStadtzürcher Freibäder werden doch nicht gratis, Sommaruga spricht mit Rom über Lage der Skistationen, Selbstkritische Operation Libero, zufriedene Bundesräte und Streit ums Ständemehr, «Gott sei Dank geht es Romain gut» – Grosjeans Feuer-Crash schockt die Formel 1, Das Komittee gegen das Zusatzleistungsgesetz setzt sich zusammen aus Vertretern aus FDP, SVP und EDU. Der Kanton Zürich soll die Städte und Gemeinden bei den Zusatzleistungen finanziell entlasten. Das ist unfair und auch unsinnig. September findet die Abstimmung über die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes statt. JA. Diese Regelung kennen bereits einige andere Kantone, darunter Zürich, Zug, Basel-Stadt, Fribourg und Neuenburg. Würden sie an den Kanton delegiert, würden Gelder freizügiger in Anspruch genommen. Das neue Zusatzleistungsgesetz löst kein einziges Problem. Facebook-Stream. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. FDP-Kantonsrat Alex Gantner erinnerte daran, dass der gesetzlich verlangte mittelfristige Ausgleich der Jahresrechnungen bis 2024 ohnehin schon um 900 Millionen Franken verfehlt werde. November 02nov7 ... SVP Bezirk Meilen; SVP Kanton Zürich; SVP Schweiz; Das Publikationsorgan „Der Zürcher Bote“ erscheint jeden Freitag. Nächste Sendung. November 2020. Franken jährlich für die Gemeinden zur Verfügung stehen, ist vernünftig und tragbar – im Gegensatz zum überrissenen revidierten Zusatzleistungsgesetz.

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